Carsten Schneider kennt die Befindlichkeiten in den östlichen Bundesländern. Geboren wurde er 1976 in Erfurt. Sein Abitur hat er auch dort gemacht, kurz nach der Wiedervereinigung. Nach einer Lehre bei der Sparkasse schließlich: Karriere in der SPD. Dort arbeitete sich Carsten Schneider durch die Institutionen, bis er 1998 in der Bundestag gewählt wurde. Heute, mit 47, ist er Staatsminister und Beauftragter der Bundesregierung für Ostdeutschland.
Wo er auftritt, erzählt er von der neuen Dynamik, die dort herrsche. Der Osten der Republik sei eine „Zukunftsregion“, die ein Beispiel für Entwicklungen im ganzen Land sein könnte, sagte er etwa im November zum Auftakt der Konferenz „Ostdeutschland 2030 – Heimat und Zukunft“ in Leipzig. „Ostdeutschland verfügt über eine hochmotivierte und sehr gut ausgebildete Arbeitnehmerschaft sowie engagierte Unternehmer“, zitierte der Mitteldeutsche Rundfunk Schneider. Zudem habe die Region einen Vorsprung bei den erneuerbaren Energien. Leipzig sei dafür bestes Beispiel. Wo vor 34 Jahren Tausende Menschen für Freiheit und für die Demokratie auf die Straße gingen, sei eine pulsierende Stadt im Osten gewachsen. Ansiedlungen von großen Unternehmen wie DHL, Porsche und BMW unterstrichen das. Diese seien Ergebnis kluger Strukturpolitik. „Wir Ostdeutschen haben seit 1989 Enormes geleistet. All die Erfolgsgeschichten sind das Ergebnis harter Arbeit.“ Für immer mehr Menschen sei dies attraktiv, auch für Zuzügler aus dem Westen. Schneider hofft, dass diese Entwicklung Signalwirkung zeige und auch andere Teile des Ostens belebe. „Wir haben jetzt realistische Chancen, dass viele gut qualifizierte Frauen und Männer zurückkommen nach Dessau, Schwerin oder Weimar. Oder in die ländlichen Räume.“
Ist er endlich da, der Aufschwung Ost? In der Tat gibt es vielerorts sicht- und fühlbare Anzeichen. Die Ansiedlung der Tesla-Fabrik hat den gesamten Osten Brandenburgs verändert. Neue, hochqualifizierte Arbeitsplätze sind entstanden. Sie bringen Kapital in die Region, aber auch neuen Optimismus. Das hat natürlich auch mit den hohen Subventionen zu tun, die Industrie nach Ostdeutschland bringen, so wie den US-amerikanischen Konzern Intel, der in Magdeburg eine große Chipfabrik baut. Magdeburg werde dadurch zu einem der wichtigsten Standorte für die Halbleiter-Herstellung in Europa, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz, „Um dieses Unternehmen herum wird ein ganzes Ökosystem entstehen.“
So wie in Dresden, in Silicon Saxony, wie das dortige Halbleitercluster sich nennt. Dort wird der Münchner Halbleiterhersteller Infineon für fünf Milliarden Euro ein neues Werk bauen. Das sei die größte Einzelinvestition in der Geschichte des Unternehmens, so Infineon. Der Ausbau soll etwa 1000 neue Jobs schaffen. „Dresden ist ohne jeden Zweifel ein digitaler Leuchtturm in Europa“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
An vorderster Front der Energiewende, in der Wasserstoffproduktion, entstehen in Ostdeutschland zwei Reallabore, darunter ein Referenzkraftwerk in der Lausitz. Die Region, die lange vom Braunkohleabbau und der Stromproduktion aus fossilen Energien abhängig war, soll den Kern für eine neue Energieregion bilden, so die Bundesregierung. Thüringen verzeichnet Rekorde als Tourismusdestination. Die Übernachtungszahlen steigen im Bundesvergleich überdurchschnittlich schnell. Erfurt und der Kyffhäuser entpuppen sich als Sehnsuchtsorte für Reisende. Ostdeutschland hat einen Lauf. Carsten Schneider, selbst Thüringer, weiß aber auch, dass es trotz aller Erfolge schwierig werden wird, seine Landsleute davon zu überzeugen, am 1. September 2024 nicht die AfD zu wählen und damit vielleicht einen Rechtsextremen zum Ministerpräsidenten. Und er sagt öffentlich, wie wichtig das ist: Die AfD sei die „größte Gefahr für die Wirtschaftsentwicklung Ostdeutschlands und den sozialen Zusammenhalt“, erklärte er im Deutschlandfunk. Der Osten benötige ausländische Fachkräfte, die sich willkommen fühlten. Er weiß aber auch, wie enttäuscht viele nach der Wende waren. Von den Betriebsschließungen, der Abwertung, vom „Braindrain“ durch diejenigen, die in Westen gingen, wo es Arbeit gab.
Dass sich das jetzt ändert, ist eine Chance. Für die Demokratie. Für die Zivilgesellschaft. Für ganz Deutschland könnte der Osten noch eine ganz entscheidende Rolle spielen. Als Zukunftsregion, aber vor allem als Region, die zeigt, wie man eine enorme Transformation bewältigt.
