»Die Digitalisierung fokussiert und mit Vision und Tempo gestalten!«
Am Anfang eine Zahl: 57. So viele Abteilungen, Unterabteilungen und Referate in Bundesministerien und im Kanzleramt trugen zum Ende dieser Legislaturperiode das Wort „Digital“ im Namen. Geholfen hat diese überbordende Menge jedoch nicht. Das digitale Deutschland liegt an vielen Orten noch im Dornröschenschlaf: In der Verwaltung rauchen die Faxgeräte und zu viele Schulen leben noch in der Kreidezeit.
Statt in Überkomplexität zu ersticken muss die neue Bundesregierung die Digitalisierung fokussiert und mit Vision und Tempo gestalten. Das geht nur mit einem Digitalministerium. Wir brauchen ein Ressort, das sich voll und ganz der Digitalisierung verschreibt. Das die Aufmerksamkeit der Bundeskanzlerin bzw. des Bundeskanzlers genießt und mit den nötigen finanziellen Mitteln aus dem Bundeshaushalt ausgestattet ist. Ein Digitalministerium braucht die Federführung bei digitalpolitischen Kernprojekten sowie echte Koordinierungsrechte gegenüber anderen Ressorts. Notwendig ist dafür ein Digitalvorbehalt. Das heißt: Analog zum Finanzvorbehalt müssen politische Vorhaben auf ihre Digitalisierungswirkung hin überprüft und im Bedarfsfall angepasst werden. Auch die Verantwortung für den Breitbandausbau, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, innovative Technologieprojekte und die Leitung des Digitalkabinetts sollte dem Digitalministerium obliegen.
Ob Verwaltung, Schule, Gesundheit oder Wirtschaft: Die Liste der digitalen Baustellen ist lang. Die Digitalisierung ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben für Deutschland und darf nicht weiter zwischen 57 Spezialabteilungen zerrieben werden. Wir brauchen klare Verantwortung in einem starken Ressort. Und eine entscheidungsfreudige, kompetente Persönlichkeit, die dieses Ressort mit Leben füllt.